AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Flashwerk – Torben Dierks

Stand 30.08.2010

§ 1 Definitionen

  1. Flashwerk – Torben Dierks wird nachfolgend bezeichnet als Anbieter oder Auftragnehmer, die andere Partei als Kunde oder Auftraggeber.
  2. Flashwerk – Torben Dierks ist im Bereich Multimedia-Entwicklung tätig. Je nach Auftrag handelt es sich bei den in den Projekten erbrachten Leistungen um Produkte wie z.B. Websites oder Flash Anwendungen oder um Dienstleistungen wie z.B. Konzeption, Gestaltung, Programmierung.
  3. Dritter im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die keine Personenidentität zum Kunden aufweist, wie insbesondere verbundene Unternehmen oder Tochterunternehmen des Kunden.

§ 2 Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen von Flashwerk – Torben Dierks, soweit nicht anders im Angebot oder Vertrag vereinbart. Sie gelten für alle einmaligen, fortlaufenden und zukünftigen Leistungen des Anbieters für den Kunden.
  2. Der Vertragsgegenstand wird in eigenständigen, auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen und Aufträgen, sowie deren Pflichten- und Leistungsprogramm festgelegt. Soweit die Vertragsparteien mündliche Nebenabreden sowie Änderungen, Ergänzungen oder Zusicherungen treffen, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Flashwerk – Torben Dierks und durch den Kunden.
  3. Flashwerk – Torben Dierks ist nicht verpflichtet, seine vertraglichen Leistungen persönlich zu erbringen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, hierzu Subunternehmer u.a. dritte natürliche oder juristische Personen zu beauftragen.
  4. Mit Unterzeichnung des Angebotes bzw. des Vertrages oder der Zusendung einer Auftragsbestätigung wird ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossen. Sobald der Kunde auch ohne Unterzeichnung des Angebotes eine Teilzahlung an den Anbieter leistet, kommt ein Vertrag zustande. Die AGB werden vom Kunden mit Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt.
  5. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.
  6. Flashwerk – Torben Dierks ist berechtigt, die AGB anzupassen. In diesem Falle wird der Anbieter den Kunden in Kenntnis setzten und weitere Aufträge nur nach den geänderten AGB annehmen.

§ 3 Leistungspflichten des Anbieters

  1. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden sowohl über die gestalterischen Möglichkeiten als auch über die möglichen Funktionalitäten des Produktes umfassend zu beraten, unter Berücksichtigung der Zielgruppe und dem Zweck der Applikation. Branchenspezifische Kenntnisse und eigene Untersuchungen über das Nutzungsverhalten der Zielgruppe werden von dem Anbieter nicht erbracht.
  2. Der Anbieter verpflichtet sich, mehrere Alternativvorschläge (maximal drei) für die grafische Gestaltung der Applikation zu erarbeiten, dabei wird der Anbieter – soweit vom Kunden erwünscht – das Corporate Design berücksichtigen.
  3. Der Anbieter verpflichtet sich bei der Programmierung von Software, die sowohl die im Einzelnen vereinbarten Funktionalitäten als auch die mit dem Kunden abgestimmte grafische Gestaltung umzusetzten. Der Anbieter wird Programmiersprachen verwenden, die dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechen. Die erforderlichen Systemvoraussetzungen, auf die das Produkt zu optimieren ist, werden gesondert in der Leistungsbeschreibung geregelt.
  4. Wird im Angebot die laufende Pflege des Produktes vereinbart, umfasst diese die Aktualisierung der Software (Austausch von inhaltlichen Bestandteilen, grafischer Gestaltung etc.) und die Beseitigung von Funktionsstörungen, nicht jedoch redaktionelle Arbeiten, es sei denn dieses wird ausdrücklich vereinbart.
  5. Art und Umfang der geschuldeten Dienstleistung ergeben sich aus dem Angebot oder der vereinbarten, schriftlichen Leistungsbeschreibung.
  6. Handelt es sich bei den Leistungen des Anbieters um die Erstellung einer Website, übernimmt der Auftragnehmer, soweit in der Leistungsbeschreibung vereinbart, die Suchmaschinenoptimierung der Website des Kunden. Dies erfolgt anhand der vom Kunden gewünschten Suchbegriffe. Der Anbieter setzt sein ganzes Können und seine ganze Erfahrung zur Erreichung der Platzierungen ein. Dennoch wird eine bestimmte Platzierung nicht garantiert.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Allgemein
    a.    Der Kunde wird alle Produktinformationen, verwendete Verfahren und Methoden zur Leistungserfüllung sowie alle zur Software gehörenden Unterlagen, dessen Inhalte, Datenträger und Korrespondenz vorvertraglich, während der gesamten Nutzungsdauer und nach deren Beendigung vertraulich behandeln und keinem Dritten zugänglich machen. Der Kunde wird seine Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen etc. entsprechend verpflichten.
    b.    Der Kunde wird außerdem erforderliche Vorkehrungen treffen, um den unbefugten Zugriff Dritter zu der Applikation zu verhindern.
    c.    Unterlässt der Auftraggeber die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass er die Fortsetzung des Vertrages nach Fristablauf ablehnt. Nach erfolglosem Fristablauf ist der Auftragnehmer zum Rücktritt oder zur fristlosen Kündigung berechtigt. Unberührt bleibt der Anspruch des Auftragnehmers auf Ersatz der ihm durch die unterlassene Mitwirkung entstandenen Mehraufwendungen sowie eines möglich verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn der Auftragnehmer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.
    d.    Flashwerk – Torben Dierks erbringt die vertragliche Leistung ausschließlich zur eigenen Anwendung/Nutzung des Kunden. Eine Weiterveräußerung der Produkte ist ausgeschlossen, wenn nicht eine gesonderte entsprechende Vereinbarung schriftlich getroffen wird. Ist eine solche vereinbart, ist der Kunde im Falle einer Weiterveräußerung des Produktes verpflichtet, dem Anbieter den Namen und die Anschrift des Käufers der Produktes schriftlich mitzuteilen.
  2. Inhalte
    a.    Der Kunde verpflichtet sich, rechtzeitig im notwendigen und im vereinbarten Umfang bei der Leistungserbringung des Auftragnehmers
    mitzuwirken. Insbesondere stellt der Kunde dem Anbieter alle erforderlichen Informationen, insbesondere die einzubindenden Inhalte zur Auftragserfüllung zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Software verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet. Darüber hinaus ist Flashwerk – Torben Dierks nicht verpflichtet die gelieferten Inhalte auf erforderliche Nutzungsrechte oder Lizenzen zu prüfen.
    b.    Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
    c.    Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Inhalte in digitaler Form zur Verfügung stellen.
    d.    Der Kunde wird dem Anbieter die zu liefernden Inhalte und Informationen spätestens zu Beginn der Umsetzung des Projektes zur Verfügung stellen, sofern dies nicht anders in der Leistungsbeschreibung vereinbart ist.
  3. Abnahme
    a.    Der Kunde verpflichtet sich die im Rahmen der Leistungsbeschreibung vereinbarten Leistungen wie Konzepte, Layouts und Grafiken, sowie die Fertigstellung der Applikation durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) abzunehmen.
    b.    Vom Anbieter eigens für den Kunden erstellte Produkte und sonstige Vertragsleistungen sind vom Kunden sofort nach Übergabe des Projektes auf ihre vertraglich vereinbarte und vorausgesetzte Beschaffenheit hin zu überprüfen und in schriftlicher Form abzunehmen.
    c.    Sollten nach einer Prüfungsfrist von zwei Wochen ab Übergabe des Projektes keine Beanstandungen des Kunden erfolgen, gilt das Projekt als abgenommen, ohne, dass es einer schriftlichen Abnahmeerklärung des Kunden bedarf.

§ 5 Fertigstellung

Sofern ein Fertigstellungstermin im Angebot vereinbart wird, ist dieser Termin für den Anbieter nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde allein oder überwiegend zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden gemäß § 4 der AGB.

§ 6 Zahlung

  1. Zahlungsbedingungen
    a.    Die Vergütung von Leistungen des Anbieters ist gesondert im Angebot geregelt. b.    Vergütungspflichtige Mehraufwendungen sind, unabhängig von der im Angebot vereinbarten Vergütung, Tätigkeiten des Anbieters, die
    daraus resultieren, dass der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß § 4 AGB nicht nachgekommen ist oder dass der Anbieter nach Abnahme gemäß § 4 AGB, aufgrund von Änderungswünschen des Kunden weitere Tätigkeiten vornimmt.
    c.    Sofern Bereiche des Produktes vor Beginn des Projekts nicht vom Kunden definiert sind und der Anbieter somit den hierfür anfallenden Aufwand nicht kalkulieren kann, werden die Leistungen zur Umsetzung dieser Bereiche als Mehraufwand erfasst.
    d.    Jegliche Mehraufwendungen werden dem Anbieter mit dem im Angebot vereinbarten Stundensatz vergütet. e.    Die vom Anbieter gestellten Rechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
  2. Zahlungsverzug
    a.    Der Kunde verpflichtet sich, rechtzeitig im notwendigen und im vereinbarten Umfang bei der Leistungserbringung des Auftragnehmers mitzuwirken. Insbesondere stellt der Kunde dem Anbieter alle erforderlichen Informationen, insbesondere die einzubindenden Inhalte zur Auftragserfüllung zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Software verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet. Darüber hinaus ist Flashwerk – Torben Dierks nicht verpflichtet die gelieferten Inhalte auf erforderliche Nutzungsrechte oder Lizenzen zu prüfen.
    b.    Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
    c.    Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Inhalte in digitaler Form zur Verfügung stellen.
    d.    Der Kunde wird dem Anbieter die zu liefernden Inhalte und Informationen spätestens zu Beginn der Umsetzung des Projektes zur Verfügung stellen, sofern dies nicht anders in der Leistungsbeschreibung vereinbart ist.

§ 7 Nutzungsrechte

  1. Der Anbieter räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständliche Multimedia Produkt zu nutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten wird indes erst wirksam, wenn der Kunde die im Angebot vereinbarte geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB).
  2. Für alle Fotos, Grafiken und Texte, die der Kunde dem Anbieter zur Verfügung stellt verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Kunden.
  3. Für alle vom Anbieter erstellten Konzepte, Layouts, Grafiken, Texte und Quellcodes verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter. Jede Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung von Konzepten, Texten, Layouts und Quellcodes ist honorarpflichtig und bedarf der Zustimmung.
  4. Flashwerk ist nicht verpflichtet, Arbeitsdateien (wie z.B. fla-, psd-Dateien) an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Arbeitsdateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat der Anbieter dem Auftraggeber Arbeitsdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters geändert werden.
  5. Der Anbieter behält sich vor das Projekt als Referenz auf der eigenen Website anzugeben, sowie an geeigneten Stellen in dem Produkt des Kunden Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters zu platzieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

  1. Für Mängel des Produktes gelten die gesetzlichen Bestimmungen des §§ 434 ff. BGB.
  2. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die der Kunde bereitstellt. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
  3. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Applikation resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
  4. Im Falle unberechtigter Verwendung vertragswidrig erstellter Programmkopien, haftet der Kunde uneingeschränkt aus der Verletzung seiner vertraglichen Pflichten.

§ 9 Datenschutz

  1. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten durch den Anbieter in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für die Auftragsabwicklung notwendig ist.
  2. Ebenso willigt der Kunde ein, dass seine Daten, soweit dies für die Auftragsabwicklung notwendig ist, an Geschäftspartner des Anbieters weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, z.B. um einen Domänennamen auf den Kunden zu registrieren.
  3. Eine anderweitige Weitergabe oder Verarbeitung der Daten durch den Anbieter erfolgt nicht.
  4. Flashwerk – Torben Dierks ist verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse vertraulich zu behandeln. Dies gilt nicht für Ideen, Konzeptionen, Know-how und Techniken, die sich auf die Programmierung beziehen, sowie für Daten, die dem Anbieter bereits bekannt sind oder außerhalb des jeweiligen Auftrags waren oder bekannt werden.

§ 10 Kündigung

  1. Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt werden.
  2. Der Anbieter ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
    a.    der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 4 dieser AGB nachhaltig verletzt,
    b.    der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen gemäß § 6 Abs. 3 dieser AGB nicht nachkommt.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Auf den Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.
  2. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, wird für beide Parteien Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen dieser AGB tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieser AGB.